ÖDP Niedersachsen

 

 

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So einfach geht das ….


wir halbieren unseren Fleischkonsum und die im Galopp auf uns zukommende Klimakatastrophe ist vielleicht noch abzuwenden.

Nicht der einzige Gewinn, den wir davon hätten:
Unser Unsummen fressendes Gesundheitssystem wäre wieder bezahlbar, da die Hälfte der Zivilisationskrankheiten wegfiele. Der gesündere Mensch ist sicherlich nicht ganz im Sinne der Pharmakonzerne, die sich dann nur noch dumm statt wie bisher dumm und dämlich an den Volkskrankheiten verdienen. Aber die Frage, inwieweit Gesundheit überhaupt in private Hände gehört, ist so oder so zu prüfen, Pfründe sind abzubauen.    
Auch das tagtägliche und von der Mehrheit der Menschen gebilligte Quälen der Tiere könnte auf diese Weise verringert und am Ende sogar beendet werden. Die Massentierhaltung gehört zu den übelsten Sünden, mit denen wir uns an der Natur vergehen.
Damit nicht genug: Eines der ganz großen Probleme unserer Zeit könnte gelöst werden. Hunger als Fluchtursache entfiele, wenn wir nicht ständig wertvolle Nahrungsmittel an unsere Fleischlieferanten verschwenden würden. Ein weiterer Fluchtgrund wäre weniger gegeben: Kriege.
Es ließen sich noch viele Argumente gegen den Fleisch-Verzehr-Wahn aufführen … fangen wir mit einem an und tun etwas für unsere Gesundheit.

So einfach ginge das ….

wenn der Mensch als angeblich vernunftbegabtes Wesen ein klein wenig über den morgigen Tag hinausschauen würde.

 

Grafik Michael Falke

 

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ÖDP Landesverband Niedersachsen richtet sich auf die Zukunft aus
Wahlen zu Parteigremien und Analyse der Bundestagswahlen bestimmen Parteitag

Einen Tag vor der Landtagswahl in Niedersachsen konnte Landesvorsitzender Martin F. Dress zum Abschluss des Landtagswahlkampfes im vollbesetzen Tagungsraum der Jugendherberge in Lüneburg zahlreiche Delegierte und Gäste zum turnusmäßigen Landesparteitag der ÖDP Niedersachsen begrüßen. Ursprünglich sollte dieser Parteitag den Landtagswahlkampf einläuten aber die durch die großen Parteien initiierten vorgezogenen Landtagswahlen, hatten auch die Organisation der ÖDP durcheinandergebracht.
In einem kurzen Grußwort machte Mark Anthony, Sprecher der Kreisgruppe Lüneburg noch mal auf die Bedeutung der ÖDP aufmerksam. Im Bundestagswahlkampf habe man ein echtes Interesse für die politischen Ziele der ÖDP verspürt. Verantwortungsvolle und unabhängige Politik, frei von Firmenspenden und an Nachhaltigkeit und Respekt vor allen Lebewesen geprägt, ist für den Wähler durchaus eine Alternative, so Anthony. Allerdings mussten wir auch negative Erfahrungen im Straßenwahlkampf machen, so der ÖDP-Politiker. Das Spektrum reichte hier von einfachem Desinteresse an Politik ganz allgemein, über kalte Apathie bzw. Ablehnung der Parteien schlechthin, bis hin zu offen ausgetragener verbaler Aggressivität von sog. Wutbürgern, die sich mit Verschwörungstheorien und alternativen Fakten teils lautstark Gehör zu verschaffen suchten und fast schon mit Stolz ihr Votum zugunsten der AfD publik machten.
Eine Erfahrung, so Anthony, auf die man gerne hätte verzichten können. Dass der Stimmenzuwachs in Niedersachsen zwar sehr erfreulich war aber insgesamt das Bundestagswahlergebnis sich doch enttäuschend darstellt, wurde anschließend auf dem Parteitag diskutiert.
In der Ansprache des Landesvorsitzenden Dress machte dieser aber deutlich, dass sich ein Erfolg bei Wahlen nicht nur an den Wahlergebnissen ablesen lasse. So habe die ÖDP im Rahmen der Wahlkämpfe ihre Mitgliederzahl um 20% erhöhen können, drei neue Kreisgruppen wurden gegründet und die Zahl der Aktiven konnte gesteigert werden. Außerdem macht die ÖDP mittlerweile mit drei kommunalen Mandaten auch aktive Politik vor Ort. Hier muss auch in Zukunft angesetzt werden und so richtet sich der Blick der niedersächsischen Ökodemokraten schon Richtung Europawahlen, bei der das Mandat im Europaparlament verteidigt, bzw. die ÖDP mit mehr Mandaten einziehen will und als weiteren Schritt ist die Vorbereitung auf die nächste Kommunalwahl zu nennen. Hier möchte die ÖDP ihre Mandate landesweit um ein Vielfaches steigern.
Da die Verabschiedung des landespolitischen Programms auf einen Sonderparteitag im März verschoben wurde, standen am Nachmittag vor allem die Nachwahlen zum Landesvorstand und die Wahl der Delegierten zum Bundesparteitag und Bundeshauptausschuss auf dem Programm.
Für das Amt der Landesschriftführerin gab es mit Eva-Maria Kastell nur eine einzige Kandidatin. Die 59 jährige Mediatorin aus Salzhausen-Luhmühlen, wurde ohne Gegenstimme unter der Wahlleitung von ÖDP–Bundesvorstandsmitglied Volker Behrendt (Hamburg) in ihr neues Amt gewählt. Als Beisitzer komplettieren nun Carsten Krehl aus Sulingen, Henry Kucz aus Hildesheim, Bastian Michel aus Wolfsburg und Tim-Oliver Kray aus Lüneburg den neunköpfigen Landesvorstand.
Als Delegierter für den kleinen Parteitag der ÖDP wurde Martin F. Dreß (Bad Zwischenahn) gewählt. Die Vertreter der niedersächsischen ÖDP für den Bundesparteitag  sind Marion Fick-Tiggers (Wiesmoor), Iko Schneider (Hannover), Mascha Roling (Nordhorn), Friedemann Kober (Wedemark), Andreas Roling (Nordhorn) und Frank Schöne (Hannover).
Zum Abschluss bedankte sich der Landesvorsitzende Dreß bei den zahlreich erschienen Delegierten und Gästen für den harmonischen Parteitag und machte deutlich, dass die drängenden Zukunftsfragen beantwortet werden müssen. Die ÖDP hat viele Antworten auf diese Fragen. Wir müssen sie nur aktiver bekannt machen, so Dreß in seinem Schlusswort.

Unser Foto zeigt den aktuellen ÖDP-Landesvorstand
(v.l.n.r.) Bastian Michel, Henry Kucz, Tim-OliverKray, Eva-Maria Kastell, Martin F. Dreß, Iko Schneider, Andreas Roling (es fehlt Harald Biester)

 

 

 

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Wir für Sie, 
Sie für uns, 
gemeinsam für ein besseres Niedersachsen!

Die Kandidaten der ÖDP zur
Landtagswahl Niedersachsen am 15. Oktober 2017

 

 

Martin F. Dreß, Bad Zwischenahn

Ich kandidiere für die ÖDP, um eine nachhaltige Politik für ein Leben in Würde zu verwirklichen. Wir brauchen in Niedersachsen einen besseren Natur- und Umweltschutz, eine Politik mit guten Rahmenbedingungen für entspannte Familien, konsequenten Tierschutz und eine bürgernahe Demokratie.

 

 

 

Carsten Krehl

 

Carsten Krehl, Rehden

Ich trete für die ÖDP an, weil Familien gestärkt werden müssen und Eltern echte Wahlfreiheit durch ein Erziehungsgeld brauchen. Damit können sie selber entscheiden, ob die Kleinkinder in die Krippe sollen, zu einer Tagesmutter gehen oder zu Hause bleiben können. In der Bildungspolitik müssen wir uns darum kümmern, wie gelernt wird und nicht wo.

 

 

Bastian Michel

 

Bastian Michel, Wolfsburg

 

..... weil es für Familie und Klima keine zweite Chance gibt

 

 

 

 

 

 

Eva-Maria Kastell

 

Eva-Maria Kastell, Salzhausen

"Mensch vor Profit", das Leitmotto der ÖDP, war der Trigger, mich für diese Partei zu engagieren.
Umwelt-, Natur- und Tierschutz sind hier genauso wichtig wie Familien- und Bildungspolitik.
Die gesteckten Ziele gilt es zu erreichen, dafür stehe ich mit meiner ganzen Kraft!

 

 

 

Andreas Rohling

 

Andreas Roling, Nordhorn

Die ÖDP ist für mich die Partei mit dem ehrlichsten und besten Programm und daher für mich die zurzeit einzige wählbare Alternative. Hier engagieren sich Menschen für die Bewahrung unserer Lebensgrundlagen, für soziale Gerechtigkeit, für einen guten Tierschutz und für die Unabhängigkeit der Politik von wirtschaftlichen Interessenvertretern.   

 

 

Gaby Klüber

 

Gaby Klüber, Sulingen

Ich trete für die ÖDP an, weil Umweltschutz uns alle angeht. Genauso müssen wir uns bewusst werden, was wir essen und woher das Essen kommt. Wir brauchen Alternativen, um einen gesunden Kompromiss zwischen Wirtschaft, Ethik und Umwelt zu finden, der im Lobbyismus und Konsum verloren gegangen ist.

 

 

 

Iko Schneider

 

Iko Schneider, Hannover

In der ÖDP engagieren sich Menschen, die der „Weiter so“ - Politik der etablierten Parteien etwas entgegen- setzen möchten. Durch das Aussitzen von drängenden Problemen wird unsere Umwelt und auch der soziale Frieden immer weiter beschädigt.

Die ÖDP hat das richtige Programm, dem zu begegnen, bevor das Klima dieser Welt und in der Gesellschaft endgültig zerstört ist.

 

Thomas Michael Schirmer

 

 

Thomas Michael Schirmer, Diepholz

Ich trete für die ÖDP an, weil Inklusion noch besser umgesetzt und gelebt werden muss. Die Idee ist gut, aber leider nur halbherzig durchdacht. Darum müssen wir uns kümmern.

 

 

 

 

Friedemann Kober

 

Friedemann Kober, Wedemark

Als Hobbymeteorologe liegt mir der Klima- und Umweltschutz besonders am Herzen! Wir verbrauchen jährlich die nachwachsenden Ressourcen von
1,4 Erden, haben aber nur eine.
Wir verbrennen täglich weltweit 14 Milliarden Liter kostbares und endliches Erdöl. Und wir pusten pro Jahr rund 33 Milliarden Tonnen Kohlendioxid in die Atmosphäre. Ein „Weiter so“ geht nicht mehr; deshalb engagiere ich mich in der ÖDP für eine lebenswerte Zukunft.

 

 

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ÖDP -Landesvorstand Niedersachsen fordert zukünftige Landesregierung zu vorbehaltlosem Frackingverbot ohne Ausnahmen auf

FrackingDer Landesvorstand der niedersächsischen Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) wendet sich entschieden gegen die Zulassung des Frackings in Deutschland. Nach einer Vorstandssitzung in dieser Woche, machte dies ÖDP Sprecher Harald Biester (Nordhorn)  nochmals in einer Pressemitteilung deutlich. Die ÖDP ruft die wahlkämpfenden Parteien und eine zukünftige Landesregierung  auf, sich nicht nur im eigenen Bundesland, sondern auch auf Bundes- und europäischer Ebene für ein ausnahmsloses Frackingverbot einzusetzen. Dabei sollte man der Industrie keine Hintertüren öffnen, so die ÖDP.
Beim Fracking werden Wasser, Sand und Chemikalien unter hohem Druck in tiefliegende Gesteinsschichten gepresst, um Gas oder Öl zu fördern. Die Bohrungen können Erdbeben auslösen, die eingesetzten Chemikalien können zu einer Verunreinigung des Trinkwassers führen, und die Entsorgung des verunreinigten Abwassers verwüstet dort wo Fracking durchgeführt wird, ganze Landstriche. Die Einführung dieser Technologie halten die Ökodemokraten für unverantwortlich und gefährlich. Hier wird wieder der Bürger Spielball wirtschaftlicher Interessen, so Biester weiter.
Nachdem in Deutschland 2013 der Versuch, Fracking zuzulassen, gescheitert ist, gibt es nun offensichtlich wieder stärkere Bestrebungen Fracking durchzusetzen. Die ÖDP wendet sich strikt dagegen: „Zum einen widerspricht die Zulassung hoch riskanter Technik ohne breite Beteiligung der Öffentlichkeit elementaren demokratischen Anforderungen, zum anderen blockiert Fracking eine zukunftsweisende Energiewende“, ist sich die ÖDP sicher.
Der Klimawandel schließe eine weitere Verbrennung fossiler Energieträger aus, stattdessen müsse der Ausbau Erneuerbarer Energien vorangetrieben werden, und alle Möglichkeiten des sparsamen, effizienten Verbrauchs von Energie sollten baldmöglichst ausgeschöpft werden. Für neue, fossile Energieträger, die nur durch die riskante Technik des Frackings gefördert werden könne, sei da kein Platz. Fracking ist somit weder eine energetisch, noch ökonomisch rentable Alternative für die Energieerzeugung.

 

Bild Fotolia_49947788_XS © Fiedels

 

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ÖDP Niedersachsen:

Unternehmensspenden an politische Parteien gefährden unser Gemeinwohl!Parteispenden

Parteien begeben sich in ungute Abhängigkeit

Die Nichtregierungsorganisation LobbyControl e.V. hat vor einiger Zeit der Öffentlichkeit eine Datenbank zugänglich gemacht, die der Bevölkerung die Möglichkeit gibt, nachzuvollziehen, welche enormen Geldsummen von der Wirtschaft in die Politik bzw. an die politischen Parteien fließen.
„Hier zeigt sich überdeutlich: Firmenspenden an politische Parteien demolieren die Arbeit für das Gemeinwohl und den Auftrag des Wählers!“, so Iko Schneider, Schatzmeister der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Niedersachsen. Die ÖDP arbeitet aktiv für mehr Transparenz, gegen Korruption und verdeckte Parteienfinanzierung. Sie ist seit 35 Jahren frei von Firmenspenden.
Als aktuelles Beispiel nennt Schneider die Spenden der Autolobby an die politischen Parteien. Rund 17 Millionen Euro hätten Autokonzerne in den vergangenen Jahren an CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne gespendet. „Wen wundert es da noch, dass sich die Autoindustrie stets auf politischen Rückenwind für ihren Abgas-Betrug am Verbraucher verlassen kann?“. Hier mache das Volkswagen-Bundesland Niedersachsen keine Ausnahme, so Schneider.
Trotzdem behaupten führende Politiker, Unternehmensspenden an Parteien spielten eine immer geringere Rolle aufgrund der Compliance-Regeln der Großunternehmen. „Dies ist absolut falsch! Auch Dax-Konzerne spenden nach wie vor hohe Summen!“, entgegnet Schneider.
Die ÖDP fordert ein Verbot von Unternehmensspenden an politische Parteien und steht auch für ein Verbot des Parteien-Sponsoring, zum Beispiel durch Anzeigenschaltung in den Parteimagazinen oder Flächenvermietung auf den Parteietagen. Die Grünen beispielsweise lassen sich ihr Parteimagazin durch Anzeigen von der Verpackungsindustrie sponsern. „Ein Schelm wer Böses dabei denkt. Das Parteien-Sponsoring ist ein wachsender ‚Markt‘, sehr bedenklich und für Unternehmen steuerlich absetzbar“, so Schneider.
Auch hier ginge die ÖDP mit positivem Beispiel voran: „In unserer ParteizeitungÖkologiePolitik gibt es keine Werbung und auf unseren Parteitag darf sich kein Unternehmen präsentieren“, bilanziert Schneider. Wer sich von der Wirtschaft sponsern lässt, gibt sich in eine ungute Abhängigkeit, ja er korrumpiert sich, ist sich ÖDP-Politiker Schneider mit seiner Partei vollkommen einig.

 

 

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Tierschutz vor Profit: Industrielle Intensiv-Tierhaltung beenden!
Agrarsubventionen an Tier-, Umwelt- und Klimaschutz koppeln

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) in Niedersachsen verfolgt beim Tierschutz einen konsequenten Weg. Es gebe, so der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der ÖDP zur Landtagswahl, Martin. F. Dreß aus Bad Zwischenahn, keine ethische Rechtfertigung, Tiere als Mitgeschöpfe zu verbrauchen, zu produzieren, gentechnisch zu verändern oder gar zu misshandeln. Die ÖDP billige Tieren einen eigenen Rechtsstatus als Lebewesen zu und leite daraus das Verbot aller physisch oder psychisch quälerischen und leidvollen Experimente an und mit Tieren ab. Als Konsequenz hieraus müssten Tierquälerei und Tierdiebstahl schärfer bestraft werden.
Als Skandal bezeichnet der ÖDP Vorsitzende die industrielle Intensiv-Tierhaltung. Diese Art der massenhaften Fleischproduktion sei nicht nur in Bezug auf die Haltungsbedingungen der Tiere unethisch, sondern auch auf vielfältige Weise für den Menschen schädlich und gefährlich. Es finde ein Raubbau an der Natur statt, weil durch sie Landschaften zerstört und Lebensräume unwiederbringlich vernichtet würden. Sie sei schädlich für die Umwelt, weil Boden und Grundwasser durch ein Übermaß an Gülle und Gift belastet werde. Sie sei nachteilig für das Klima, weil ein erheblicher Anteil der vom Menschen verursachten schädlichen Gase, wie CO2, Methan, etc. Folge der intensiven Tierhaltung sei. Dazu würden sich nicht nur durch ein Zuviel an Fleisch gesundheitliche Risiken gesellen; der hohe Antibiotikaeinsatz führe zur Entstehung und zur Ausbreitung resistenter Keime. In der Summe könne eine Gesellschaft all diese negativen Begleitumstände nicht verkraften.
Die ÖDP fordere daher, so Dreß, ein Ende der quälerischen Massentierhaltung und eine an die Fläche gebundene Nutztierhaltung unter artgemäßen und verhaltensgerechten Bedingungen. Agrarsubventionen müssten strikt an Leistungen für den Tier- und Umweltschutz gekoppelt werden. Exportsubventionen müssten auf den Prüfstand. Die ÖDP tritt, so der Vorsitzende, für eine zukunftsfähige und nachhaltige Nutztierhaltung ein. Schlussendlich müssten überall in Bund, Länder und Kommunen qualifizierte und unabhängige Tierschutzbeauftragte oder Tierschutzbeiräte über die rechtlich verbindlichen Kompetenzen verfügen, um die Interessensvertretung der Tiere wahrzunehmen. Ein Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzverbände in allen Bundesländern und auf Bundesebene runden die Forderungen der ÖDP nach einem würdevollen Leben auch für Tiere ab.

 

 

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Bundesversammlung

Junge Ökologen 2017

Junge Ökologen


Die JÖ veranstalten ihre jährliche Bundesversammlung.

Es werden noch Einladungen verschickt aber haltet euch den Termin frei!
Die Anfahrt für Mitglieder ist kostenlos.
Es erwartet euch ein spannendes Programm: Wir werden Themen wie den Breitbandausbau, künstliche Intelligenz oder die Legalisierung von Canabis diskutieren.
Und das Beste daran: Ihr könnt dabei mitwirken und zum Programm der JÖ beitragen.

     Samstag, 25. November 11:00 - 17:00

Würzburg, Bayern

Weitere Infoso folgen bald.

http://www.jungeoekologen.de/

 

 

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FAZ.NET-Orakel: AfD bei mehr als 13 Prozent*

Es liegt an uns allen, dass diese Prognose nicht zutreffen wird. Es sind nicht die BundestagswahlEwiggestrigen, die in verklärender Sicht auf die Geschichte meinen, dass die braunen Rattenfänger die Probleme unserer Zeit lösen könnten. Es sind die Wählerinnen und Wähler, die den Verdacht, Nazis zu sein, entrüstet von sich weisen, sie aber dennoch wählen. Es sind die Bürgerinnen und Bürger, die in ihrem oft berechtigten Frust gar nicht erst zur Wahl gehen und damit den Radikalen einen Stimmenanteil zuschanzen, der vielleicht nicht groß genug ist, unsere Demokratie ernsthaft in Gefahr zu bringen, aber ein Klima schaffen wird, das viel Ähnlichkeit mit den 30er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts haben wird.
Wir alle haben am 24. September die Wahl zwischen verschiedensten Parteien. An mehr oder weniger allen habe ich eine Menge auszusetzen, nur eine kommt für mich als wählbar in Betracht. Aber gäbe es diese nicht, würde ich eher die schlechteste der vorhandenen Parteien wählen, als meine Stimme denen zu geben, die über kurz oder lang dafür sorgen würden, dass man nur sie wählen könnte.
Auch ich bin dafür, dass die regierenden Parteien am Sonntag abgestraft werden; sie haben in den vergangenen Jahren in einem Ausmaß versagt, das die Frage aufwirft, warum sie immer noch an der Macht sind.

Aber jene Hetzer zu wählen, die Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit predigen, das wäre eine Selbstbestrafung … denn irgendwann ist für deren Protagonisten jeder ein Feind, der eine eigene Meinung vertritt.

 

*http://www.faz.net/aktuell/finanzen/faz-net-orakel-afd-bei-mehr-als-13-prozent-15213014.html?GEPC=s30&utm_campaign=Echobox&utm_medium=Social&utm_source=Twitter#link_time=1506174739

 

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ÖDP fordert Maßnahmen für menschenwürdige und bedarfsgerechte Pflege

Union und SPD entdecken erst unter öffentlichem Druck die Pflege als Wahlkampfthema

Andreeas RohlingÄußerst irritiert hat der Bundestagskandidat und Experte der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Andreas Roling aus Nordhorn, selbst Krankenpfleger und Lehrer für Pflegeberufe, das plötzliche Interesse der etablierten Parteien zur Reform der Pflege zur Kenntnis genommen. Offensichtlich müsse erst ein junger Auszubildender etwas Stimmung in der TV-Wahlarena machen und in den Sozialen Medien Aufmerksamkeit erzielen, damit sich Kanzlerkandidat Schulz und die Bundeskanzlerin des Themas endlich annehmen. Schon seit Jahren würden die Interessenverbände der Pflege auf die dramatische Situation hinweisen, ohne dass sich wirklich etwas Wesentliches getan hätte. Jetzt so zu tun, als ließen sich die Defizite in kurzer Zeit regeln, mache zwar Hoffnung, so Roling, ziele aber vor allem darauf ab, zusätzliche Wählerstimmen zu sichern.
Nichtsdestotrotz fordert Roling von der zukünftigen Bundesregierung Maßnahmen, um eine qualitativ gute, bedarfsgerechte und menschenwürdige Pflege zu sichern. „Dazu gehört die Einführung einer verbindlichen Personalbemessungsgrenze in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen (Mindestbesetzungsregel), die Steigerung der Attraktivität der Pflegeberufe durch leistungsgerechte Bezahlung, das Recht auf geplante Freizeit, die Schaffung von Springerstellen und die Förderung von Fort – und Weiterbildung“, zählt Roling auf. Geht es nach ÖDP-Kandidat Roling, dann dürfen Gewinne nur in die Pflege betreffende Leistungen reinvestiert werden.
„Es darf keine Gewinnmaximierung auf Kosten von Pflegebedürftigkeit und Pflege geben. Hier hätten CDU und SPD schon lange reagieren können“, so Roling. Auch in der Ausbildung müsse sich einiges ändern. Der eklatante Fachkräftemangel in der Pflege lasse sich nicht durch die Abwerbung von Pflegenden aus dem Ausland im großen Stil kompensieren. Nur durch eine Steigerung der Attraktivität der Pflegeberufe könnte dem akuten Fachkräftemangel entgegensteuert werden.
„Daher brauchen wir eine gesicherte Finanzierung der Ausbildung (Abschaffung des Schulgelds) und die Einführung einer bundeseinheitlichen Ausbildungsplatzabgabe, die Einführung einer echten generalisierten Ausbildung und die Zusammenführung der drei Pflegeberufe sowie eine gesicherte Finanzierung der Praxisanleiterausbildung und eine finanzierte Freistellung in der Praxis“, betont Roling.

Weiterhin hält Roling die bisherigen Kontrollen der Prüfinstanzen, wie Heimaufsicht oder MDK, für insuffizient und nicht transparent. „Hier brauchen wir eine einheitliche, weisungsbefugte, möglichst bundesweit agierende Instanz, die Schaffung eines neuen pflegewissenschaftlich begleitenden neuen Prüfungsinstrumentes und Abschaffung der bisherigen nicht nachvollziehbaren Benotung durch den MDK. Und wir brauchen eine stärkere Prüfung von formeller und psychosozialer Qualifikation von Führungskräften in den Einrichtungen. Denn nicht selten führen Probleme in der Führung auch zu schlechter Pflegequalität“, so Roling weiter. „Es muss daher ein umfangreiches Reformpaket von der neuen Bundesregierung geschnürt werden“, bilanziert Andreas Roling. Alles andere wäre Betrug am Wähler.

 

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Stell Dir vor,
du hättest pro Kind monatlich 1000 Euro extra

Das nachfolgenden Zitat aus der gleichnamigen Internetpräsenz*  

„Mir ist nur eine einzige Partei bekannt, die sich für tatsächliche, ehrliche Wahlfreiheit der Eltern einsetzt, und das ist ausgerechnet die kleine ÖDP. Alle anderen befürworten und fördern meines Erachtens den weiteren Ausbau der Krippenplätze, um beide Elternteile in Lohn und Brot zu wissen.“

zeigt, wie richtig die ÖDP mit ihrer Forderung nach einem Erziehungsgehalt liegt. Dazu ein Ausschnitt aus unserem Programm:

ErziehungsgehaltKeine Zeit für Kinder ist sowas von gestern!

Die ÖDP fordert die Gleichstellung häuslicher Fürsorgearbeit mit der außerhäuslichen Erwerbsarbeit und spricht sich für Wahlfreiheit statt einseitiger Förderung aus. Daher setzt sich die ÖDP für ein steuer- und sozialversicherungspflichtiges Erziehungsgehalt ein. Die ÖDP plädiert damit für die echte Wahlfreiheit der Eltern. Ohne finanziellen Druck zu entscheiden, ob sie ihre Kinder in den ersten wichtigen Jahren ausschließlich selbst betreuen möchten oder das Erziehungsgehalt dafür nutzen, ihre Kinder in die Obhut einer Tagesmutter oder einer Einrichtung mit einem niedrigen Betreuungsschlüssel zu geben. Alleinerziehende (meist Mütter) würden damit aus der Abhängigkeit von Hartz IV befreit. Der Staat muss Familien in schwierigen Lebenslagen ausreichend Unterstützung angedeihen lassen. Dazu zählt für uns auch ein ausreichendes Pflegegehalt.


Noch Fragen zur ÖDP, zur Bundestagswahl?

https://www.menschvorprofit.de/

 

*
https://berufungmami.de/stell-dir-vor-du-haettest-pro-kind-monatlich-1000-euro-extra/

 

 

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Landtagswahl in Niedersachsen ohne

Wahl-O-Mat

„Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb wird zur vorgezogenen niedersächsischen Landtagswahl keinen Wahl-O-Mat anbieten. Die Erstellung des beliebten Informationsangebots zu Wahlen erfordert eine etwa viermonatige redaktionelle Vorbereitungszeit. Der Wahl-O-Mat ist vor allem wegen seiner Verlässlichkeit, Überparteilichkeit und der hohen Qualität seiner Inhalte anerkannt und beliebt. Diese Qualität können wir in einem so deutlich verkürzten Redaktionsprozess nicht garantieren. Die bpb und die Niedersächsische Landeszentrale für politische Bildung bedauern sehr, dass damit die gemeinsamen Planungen zum regulären Wahltermin im Januar abgebrochen werden mussten.“*

Wahl-O-MatDiese Verlautbarung der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) zeigt einerseits, dass ein so hoch geschätztes Instrument wie der Wahl-O-Mat sorgfältiger Vorbereitung bedarf, um Wahlentscheidungen der Wähler auf eine möglichst objektive Basis zu stellen. Andererseits zieht die bpb die richtige Konsequenz aus dem vorgezogenen Termin für die Landtagswahl: Sie lässt den Wahl-O-Maten für Niedersachsen ausfallen.

Auch die ÖDP stellt den Anspruch auf eine hohe Qualität ihres Landtagswahlkampfes, auch die ÖDP hatte ihrer Planung den Wahltermin Januar 2018 zugrunde gelegt. Teil dieser Planung ist und war das Einholen sog. Unterstützungsunterschriften, wir müssen der Landeswahlleiterin davon 2000 bis zum 11. September vorlegen. Dieses für sich schon undemokratische Hindernis zum Wahlantritt ist aufgrund des um Monate vorgezogenen Wahltermins fast unüberwindbar, da die Landesregierung nicht bereit war, wenigstens die Zahl der Unterschriften zu verringern.
Wenn sie damit die Hoffnung verbunden gehabt haben sollte, die ÖDP vom Wahlantritt abzubringen, dann hat sie sich getäuscht: Wir werden an der Landtagswahl teilnehmen, wir werden die 2000 in den nächsten Tagen schaffen!

Bleibt das Bedauern, dass ein so gewichtiges Instrument wie der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl nicht zur Verfügung stehen wird. Aber ganz auf diese Art der Entscheidungshilfe müssen die Wähler nicht verzichten: Der Wahl-O-Mat für die Bundestagswahl ist in Kürze aufrufbar. Wir werden die Wählerinnen und Wähler rechtzeitig davon unterrichten. 

  

* http://www.bpb.de/politik/wahlen/wahl-o-mat/

 

 

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Die Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP) Niedersachsen enttäuscht vom Demokratieverständnis der etablierten Parteien und fragt sich, ob kleinere Parteien von der Landtagswahl ausgeschlossen sind. 

Landtagswahl Niedersachsen„Mit Erstaunen und gewisser Irritation nehmen die niedersächsischen Ökodemokraten zur Zeit die politischen Entwicklungen in Niedersachsen zur Kenntnis“, heißt es in einer aktuellen Pressemitteilung der ÖDP. Statt sich um die drängenden Probleme des Landes zu kümmern, würden sich die Parteien im Landesparlament lieber mit sich selbst beschäftigen. „Während die etablierten Parteien sich aus parteitaktischen Gründen gar nicht schnell genug auf einen vorgezogenen Wahltermin verständigen können, zeigen sie doch gleichzeitig ein seltsames Verständnis von Demokratie“, wird kritisiert. Im Gegensatz zu SPD, CDU, FDP und den Grünen müsse eine noch nicht im Parlament vertretene Partei wie die Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP), trotz fast 500 kommunaler Mandate und regelmäßigen Wahlantritten auf Landes – und Bundesebene, zu jeder Wahl  die Ernsthaftigkeit ihrer Wahlteilnahme mit dem Sammeln von mindestens 2.000 Unterstützungsunterschriften nachweisen. „Das ist für  die ÖDP Niedersachsen ohne hauptamtliche Mitarbeiter und bewusst abgelehnten Spenden aus der Wirtschaft schon eine enorme Belastung“, so der Landesvorsitzende Martin F. Dreß. Durch die anstehende Selbstauflösung des Martin F. DreßParlamentes durch die etablierten Parteien, wird der Termin zur Abgabe des Wahlvorschlages nun auch noch auf den 11.09.2017 vorgezogen;  also wird die Zeit zum Sammeln der Unterschriften praktisch ohne Vorwarnung um zwei Monate verkürzt. „Damit werden die kleinen Parteien quasi von der nächsten Landtagswahl ausgeschlossen,“ empört sich ÖDP Sprecher Andreas Roling. Dies will die ÖDP Niedersachsen so nicht hinnehmen. Sie fordert den niedersächsischen Landtag auf, die Anzahl der zu erbringenden Unterstützungsunterschriften zumindest zu senken. Des Weiteren  ließe der Landesvorstand der Partei die rechtliche Situation juristisch durch einen Verwaltungsrechtler aus Karlsruhe  prüfen um Klarheit zu bekommen. „Aber wir werden die Sammlungen durch die Mitglieder der ÖDP verstärken und werden nichts unversucht lassen“ , so der ÖDP-Wahlkampfbeauftragte Carsten Krehl.

 

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Vorgezogene Neuwahlen -
massive Einschnitte für kleine Parteien -
unklare Situation

Niedersachsen WahlAm 15.Oktober, drei Monate vor dem eigentlichen Termin, finden nun Landtagswahlen in Niedersachsen statt. 
Für kleine Parteien eine enorme Hürde.
Diese müssen 2000 Unterschriften sammeln, um die Ernsthaftigkeit ihres Wahlantritts zu belegen. Dazu fehlen nun mehrere Wochen. 
Für Parteien, deren Mitglieder alle in ihrer Freizeit sammeln, eine Herkulesarbeit.

"Bereits die geltende Fünf-Prozent-Hürde stellt eine massive Missachtung des Wählerwillens dar!", erklärt Carsten Krehl, Landtagswahlbeauftragter der ÖDP Niedersachsen.
"Diese dient einzig und allein dazu, den Machterhalt etablierter Parteien zu sichern, denn im Europaparlament und auf kommunaler Ebene kann man sehen, dass Demokratie auch ohne diese Hürde funktioniert. 1% Stimmen stehen für knapp 80.000 Niedersachsen. Deren Stimmen werden dann überhaupt nicht gehört. Dies waren bei der letzten Landtagswahl insgesamt  9,8% oder knapp 800000 Niedersachsen."

Über diese Hürde hinaus müssen kleinen Parteien zu jeder Wahl „ihre Ernsthaftigkeit“ nachweisen.
Dazu müssen Sie dem Wahlleiter 2000 Unterstützungsunterschriften wahlberechtigter Einwohner vorlegen.
Hier wiehert der Amtsschimmel, denn diese Hürde müssen auch Parteien überwinden, die wie die ÖDP bereits seit 35 Jahren tätig sind und sowohl im Europaparlament vertreten sind als auch über 470 kommunale Mandatsträger haben.
"Es geht sogar noch weiter, auch wenn man den Wahlleiter bereits zur Bundestagswahl im September diese Unterschrift vorgelegt hat, muss man das zur Landtagswahl wieder machen. Stellt sich die Frage, wieso man kleine Parteien nicht einfach auf Ethik, Demokratieverständnis, Finanzstruktur und Verfassungstreue prüft und dann einmalig durch den Bundeswahlleiter zulässt.", so Martin F. Dreß, Landesvorsitzender der ÖDP.

"Der Termin für die Neuwahl steht, aber Stand gestern konnte man uns noch keine Auskünfte über neue Fristen oder möglicherweise reduzierte Anzahl an benötigten Unterschriften geben. Es gibt Bundesländer, in denen bei vorgezogenen Neuwahlen Sonderregelungen gelten. Wir werden völlig im Unklaren gelassen. Da haben wir ein anderes Verständnis von Demokratie" zeigt sich Dreß verärgert. 

 

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ÖkologiePolitik Nr. 174 Juli 2017

Inhaltsverzeichnis

UMSCHAUÖkologiePolitik

Ökolumne: Mehr Nachhaltigkeit in Europa 4 
Umwelt & Gesellschaft 5 
Bücher 8 

TITELTHEMA: PROFIT VOR MENSCH? MENSCH VOR PROFIT! 

Beschleunigung und Burn-out: „Die Zeit-ist-Geld-Logik kennt kein Genug“  Interview mit Prof. Dr. Karlheinz A. Geißler 10 
Leben im Neoliberalismus: „Die Persönlichkeit ist zur Ware geworden“ Interview mit Dr. Patrick Schreiner 14
Digitale Bildung: Geschäft auf Kosten der jungen Generation von Peter Hensinger 16
Lobbyismus: Wie Konzerninteressen politische Entscheidungen bestimmenvon Prof. Dr. Klaus Buchner MdEP 20
Glyphosat: Gekaufte contra unabhängige Wissenschaft von Dr. Martha Mertens 22
Landwirtschaft und Ernährung: „Wir brauchen eine Agrarwende!“ Interview mit Prof. Dr. Klaus Buchner MdEP 24
Realwirtschaft und Finanzwirtschaft: Verspekulieren die Banken unsere Zukunft? von Günter Grzega 28 
Freihandel contra Protektionismus: Ist Trumps wirtschaftlicher Nationalismus zukunftsfähig? von Gerd Zeitler 32 

BAUEN UND WOHNEN 

Greenwashing: Nachhaltigkeit contra Klimaschutz? von Günther Hartmann 36 

ÖDP INTERN 


An alle Mitglieder von Gabriela Schimmer-Göresz 40 
Neues aus dem Bundesverband von Dr. Claudius Moseler 41
Neues aus dem Europaparlament von Prof. Dr. Klaus Buchner 42
Verbände 44 
Neues aus der ÖDP 55 
Bundesparteitage im Doppelpack von Dr. Claudius Moseler 55 
Bundestagswahl 2017 58 
Interview mit Direktkandidat Hannes Eberhardt 60 
Interview mit Direktkandidat Tim-Oliver Kray 62 
Presseticker 66 
Leserbriefe 70 
Impressum 71


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Wir fordern ein Ende der Industriellen Massentierhaltung!Massentierhaltung

Jährlich sterben in Europa ca. 50.000 Menschen an Antibiotika-resistenten Keimen!

Man kann davon ausgehen, dass die Dunkelziffer noch deutlich höher liegt. Ein wesentlicher Grund für die Entwicklung solcher Keime ist die exzessive vorbeugende Vergabe von Antibiotika in der Industriellen Massentierhaltung. Selbst für den Menschen lebenswichtige sogenannte Reserveantibiotika werden in der Massentierhaltung in zunehmendem Ausmaß verfüttert. 

Rufen Sie jetzt den Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt auf, die Massentierhaltung auf schnellstmöglichem Weg in eine ökologische Tierhaltung ohne prophylaktische Gabe von Antibiotika zurückzuführen.

Forderung

Um die Antibiotikavergabe drastisch zu reduzieren und Mensch, Tier und Umwelt zu schützen, fordern wir die Besatzungszahlen in den Großställen gesetzlich stark zu reduzieren und die Hygiene zu verbessern. Die prophylaktische Gabe von Reserveantibiotika muss sofort verboten werden. Auch sind erheblich mehr Kontrollen zur Überprüfung der notwendigen Vorgaben erforderlich und auch eine hohe Bestrafung bei Nichteinhaltung. Gleichzeitig muss der Gesetzgeber deutlich bessere Rahmenbedingungen für eine ökologische Tierhaltung schaffen. Hierfür braucht es mindestens eine bundesweite, besser noch eine europaweite Gesetzgebung, um das Wettbewerbsgleichgewicht zu wahren.
Bildrechte: Fotolia Budimir Jevtic 

Die Fakten

2016 lebten ca. 753 Mio. Tiere in Deutschland in Massentierhaltung. (Fische in Aquakulturen nicht einberechnet).
Die drei meist gehaltenen Arten sind Hühner (ca. 628 Mio. Individuen), Schweine (ca. 58 Mio. Individuen) und Puten (ca. 38 Mio. Individuen). Die großflächige vorwiegend prophylaktische Vergabe von Antibiotika ist bei all diesen Tierarten üblich.

Klaus Buchner„Das ist ein großes Problem, auch für die Gesundheit der Menschen.“, erklärt Klaus Buchner, Abgeordneter der ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei) im Europaparlament und Aktivist gegen Massentierhaltung. „Denn wenn wir unsere Antibiotika intensiv für die Massentierhaltung verwenden, bilden sich auf Dauer zwangsläufig Resistenzen - und dann haben wir nichts mehr in der Hand, wenn ein Mensch an bisher unproblematischen Infektionen erkrankt. Verschlimmert wird dieses Problem noch dadurch, dass auch sogenannte Reserveantibiotika in zunehmendem Umfang großflächig in der Tierhaltung prophylaktisch eingesetzt werden, welche eigentlich für besonders schwere Fälle benötigt werden.“

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat 2015 Putenfleisch von diversen Discountern in zwölf deutschen Städten untersucht. Bei diesen bundesweiten Stichproben wurden auf 80-90 % (!) der Fleischstücke Antibiotika-resistente MRSA-Keime und sog. ESBL-produzierende Keime nachgewiesen. Vergleichsweise testete der BUND auch Hofschlachtereien, bei denen die Puten konventionell bzw. ökologisch gehalten wurden. Dabei wurden keine Belastungen von Antibiotika-resistenten Keimen nachgewiesen.

Aber nicht nur durch belastetes Fleisch können die resistenten Keime auf den Menschen übergehen, sondern auch durch den direkten Kontakt mit den Tieren. Betroffen sind vor allen Landwirte, Tierärzte und Schlachter, welche die resistenten Keime dann an weitere Menschen übertragen.
Das Hygiene Institut der Universitätsklinik Münster führt in einer Publikation – unter Berücksichtigung div. Studien – folgende Zahlen für Träger des multiresistenten Keims MRSA auf (Abstrich aus der Nase): 80-90% der Schweinehalter! Bis zu 45% der Tierärzte! Hingegen ist die übrige Bevölkerung in Deutschland - ohne regelmäßigen Tierkontakt oder beruflichen Kontakt mit MRSA-Trägern - unter fünf Prozent betroffen. Daraus geht ganz eindeutig hervor, dass die Problematik insbesondere aus den Tierställen der Massentierhaltung kommt.

Das Grundwasser wird ebenfalls verseucht, da die belastete Gülle als Nährmittel auf die Felder ausgetragen und somit auch auf vegetarische Produkte übertragen wird.

Prof. Dr. Klaus Buchner
Europa-Abgeordneter der Ökologisch-Demokratischen Partei ÖDP
www.klaus-buchner.eu

 

*Angaben 50.000 Tote von 2015 des ECDC, Europäisches Zentrum für Prävention und die Kontrolle von Krankheiten

 

 

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ÖDP Niedersachsen wird auch zur
Landtagswahl Niedersachsen 2018 antreten

Diesen Beschluss fassten die Mitglieder der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) am 17. Juni auf einem außerordentlichen Landesparteitag in Hannover einstimmig.
Sich zu Wahlen zu stellen, ist für Parteien selbstverständlich. Für eine (noch!) kleine Partei wie die ÖDP stellt dies aber einen Kraftakt dar; dies insbesondere unter dem Aspekt, dass die Bundestagswahl 2017 nach wie vor den vollen Einsatz der Mitglieder erfordert.
Dazu Martin F. Dreß, Landesvorsitzender der ÖDP Niedersachsen: „ Wir haben in den vergangenen Monaten gezeigt, dass wir gemeinsam Großartiges leisten können.
Wie haben nicht nur die erforderlichen 2000 Unterstützungsunterschriften, die Voraussetzung für die Wahlteilnahme sind, gesammelt. Das Auftreten unserer Mitglieder wurde derart positiv aufgenommen, dass wir neue Mitglieder hinzugewinnen konnten. Und, da zeigte sich ein Unterschied zu früheren Wahlen, immer mehr Menschen erkennen, dass ein grundlegender Wandel zu einer lebenswerten und lebensfähigen Zukunft kommen muss. Dies beinhaltet insbesondere die Bereiche Umwelt, Tierschutz und Familie. Die ÖDP steht dafür.“

ÖDP

        Martin F. Dreß, Eva Maria Kastell, Carsten Krehl, Bastian Michel

Der bestens besuchte Parteitag wählte zehn Kandidaten zur Landtagswahl, zum Spitzenkandidaten  Martin F. Dreß aus Bad Zwischenahn. Auf den Plätzen zwei bis zehn folgen Carsten Krehl, Rehden, Bastian Michel, Wolfsburg, Eva Maria Kastell, Salzhausen, Andreas Roling, Nordhorn, Gaby Klüber, Sulingen, Iko Schneider, Hannover, Thomas Michael Schirmer, Diepholz, Friedemann Kober, Wedemark und Matthias Huck, Rehden.
Den Kandidaten-Wahlen vorausgegangen waren Diskussionen zu Strategie und Wahlprogramm. Auch die Erfolgsaussichten wurden nüchtern beurteilt; das deutsche Wahlrecht, das kleinere Parteien massiv benachteiligt, führt immer wieder dazu, dass Millionen Stimmen unter den Tisch fallen.
„Dies stellt eine unerträgliche Missachtung des Wählerwillens dar. Wir treten daher auch für eine Änderung des Wahlrechts ein!“, erklärte Dreß abschließend. Und fügte hinzu: „Jede Stimme, die für die ÖDP abgegeben wird, ist eine Hilfe für unsere geschundene Umwelt und eine Absage an die Politik der Parteien, denen das zerstörerische Wirtschaftswachstum wichtiger ist als die Zukunft der Erde. Für uns gilt unser Leitsatz Mensch vor Profit! Wir werden ihn konsequent befolgen und so für die ÖDP den Platz erringen, der ihr nach Programm und Kandidaten zusteht: den Landtag Niedersachsen.“

 
Foto Michael Falke

 

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Familienpolitik in Niedersachsen:
ÖDP unterbreitet fünf wegweisende Vorschläge

Die Situation für Familien ist auch in Niedersachsen deutlich schwieriger geworden. Ursachen gibt es viele, z.B. finden 87 % von befragten Eltern, dass der Druck auf die Familien in den letzten Jahren zugenommen hat und die Interessen von Eltern und Kindern immer mehr dem Arbeitsmarkt untergeordnet werden (laut Beitrag in der Zeitschrift “Eltern”).

Weiterhin werden Familien und Alleinerziehende mit vielen politischen Defiziten konfrontiert. Die Familien- und Bildungspolitik der letzten Jahrzehnte hat Familien ins Abseits gestellt

1. Die Möglichkeit und Sicherstellung wohnortnaher Geburt:

Dies beginnt bei der wohnortnahen Geburt, die für viele nur noch ein Traum ist. Als Beispiele seien die Insel Sylt genannt, bei den Frauen bereits Tage vorher auf das Festland reisen müssen oder der Landkreis Diepholz, der trotz steigender Geburtenzahlen als einziger Landkreis in Niedersachsen keine Geburtenstation hat. Hier ist es zwingend erforderlich, finanzielle Rahmenbedingungen für von Hebammen geführte Geburtshäuser und  interventionsfreie Geburten zu schaffen. "Für den Landkreis Diepholz sehen wir als optimale Lösung ein hebammengeführtes Geburtshaus in Trägerschaft des Kreises, am besten in unmittelbarer Kliniknähe!", so Carsten Krehl, ÖDP-Politiker aus Rehden (Landkreis Diepholz).

2. Die finanzielle Entlastung von Familien und Alleinerziehenden:

Um Familien finanziell zu entlasten sollte das Ehegattensplitting in steuerliche Vorteile für Familien oder Alleinerziehende umgewandelt werden. Weiterhin ist es erforderlich, ein sozialversicherungspflichtiges Erziehungsgehalt zu etablieren, welches Eltern die volle Wahl lässt sich ganz oder teilweise um die Erziehung zu kümmern. ÖDP-Landesvorsitzender Martin F. Dreß (Bad Zwischenahn) dazu: „Das ist das Herzstück unserer Familienpolitik!“ Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2015 hat ausdrücklich den Ländern die Zuständigkeit für ein “Betreuungsgeld” zugewiesen für Eltern, die ihre Kinder unter drei Jahren nicht in einer Krippe oder bei einer staatlich anerkannten Tagesmutter betreuen lassen. Damit liegt es im Verantwortungsbereich Niedersachsens, die Benachteiligung selbst betreuender Eltern, die sich bisher aufgrund der einseitigen Subventionierung der Fremdbetreuung (Kinderkrippen und Tagesmütter) ergibt, zu vermindern bzw. ganz abzubauen.

3. Kinderbetreuung individuell ermöglichen – Wahlfreiheit schaffen:

Die ÖDP tritt dagegen für eine Honorierung der Kinderbetreuung ein in Höhe der heutigen Krippenfinanzierung durch öffentliche Mittel (ca. 1.000 €/Monat). Entscheidend ist, dass Eltern die Wahlfreiheit haben, ob sie mit diesem Geld die Selbstbetreuung ihrer Kinder ermöglichen oder eine Fremdbetreuung ihrer Wahl finanzieren (z.B. Krippe, Großeltern, Tagesmutter, o.ä.). die heutige Lenkungswirkung durch den Gesetzgeber „Nimm die Krippenfinanzierung oder geh leer aus!“ ist eine mit Art. 6 Abs. 2 Grundgesetz unvereinbare Bevormundung des Staates. Solange es keine entsprechende Bundesregelung gibt, fordern wir ein Betreuungsgeld auf Landesebene, um die Diskriminierung selbst betreuender Eltern zu mindern.

4. Moderne und kostenfreie Bildungspolitik:

Der Weg der Familie geht weiter über den Kindergarten, dieser sollte kostenfrei sein und mit ausreichend qualifiziertem und entsprechend bezahltem Personal ausgestattet sein.
Für den anschließenden schulischen Bildungsweg ist es erforderlich das alte System durch ein neues mit selbstständigen, kreativen und eigenverantwortlichen Lernens zu ersetzen und den Schülern das Lehrmaterial kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Deutschland gehört zu den Ländern mit den höchsten Unterschieden zwischen armen und reichen Schülern.
Um die Herausforderungen von Inklusion, Integration und individueller Förderung zu schaffen ist es zwingend notwendig Lehrer besser auszubilden und mehr Lehrer einzustellen.
Klassen mit über 20 Schülern und nur einem Lehrer, der alle Aufgaben erledigen soll, sind nicht schülergerecht. Dies zeigt sich auch daran, dass Schüler, Eltern und Lehrer in der jetzigen Lage völlig überfordert und unzufrieden sind und immer mehr Eltern für ihre Kinder eine freie Schule wählen.

5. Bezahlbarer Wohnraum auch für Familien mit mehreren Kindern:

Zu guter Letzt ist ein Hauptproblem von Familien noch das Finden von Wohnraum. Bezahlbare Wohnungen für Familien mit zwei oder mehr Kindern sind extrem schwer bis unmöglich zu finden. Dazu kommt noch eine steigende Anzahl privater Vermieter, die Kinder per se als Belästigung empfinden und von ihren Wohnungen ausschließen. Hier müssen in Niedersachsen kommunalgetragene Wohnungsbauprojekte stattfinden. Diese sind in den letzten Jahrzehnten Projekten für seniorengerechtes Wohnen völlig untergeordnet worden.

 

Martin F. Dreß
Landesvorsitzender ÖDP Niedersachsen                

 

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Sie sind auf der Suche nach der „richtigen“ Partei?

ödp

 

Zu 100% erfolgreich werden Sie damit vermutlich nur dann sein, wenn Sie eine eigene gründen. Sollten Sie davor zurückschrecken, dann kann Ihnen die nachfolgende Auflistung einiger Unterschiede zwischen der ÖDP und anderen Parteien helfen:

 

 

 

 

 

 

Staat, Wirtschaft und Gesellschaft müssen sich von „Wachstums“-Zwängen befreien:

Vom Zwang zur ständigem Steigerung des Konsums.

Vom Zwang, die Profite in absurde Höhen zu treiben.

Vom Zwang, die natürlichen Ressourcen immer rascher aufzubrauchen und Rohstoffe in feste, flüssige und gasförmige Abfälle zu verwandeln.

Vom Zwang, natürliche Lebensräume anzugreifen und die Artenvielfalt zurückzudrängen.

Vom Zwang, notfalls auch mit militärischen Mitteln die Ressourcenzufuhr zu „sichern“.


Die ÖDP ist die einzige Partei in Deutschland, die sich den Ideen der Postwachstums- und Gemeinwohlökonomie verpflichtet sieht, während alle anderen Parteien in unterschiedlicher Intensität dem gefährlichen Wachstumsdogma huldigen. 

Unsere geistige Freiheit verdanken wir zu einem erheblichen Teil auch dem konsequenten Verzicht auf Spenden aus den Kassen von Konzernen und Lobby-Organisationen. Auch diese ganz besondere Freiheit unterscheidet die ÖDP von allen anderen Parteien in Deutschland.  

 

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Geschafft … und doch erst der Anfang…

Erfolgreiche Arbeit der Blauhemden!

ödp Bundestagswahl

Iko Schneider (2. v.r.) samt Team und toller Unterstützung durch weitere Mitglieder haben die magische 2000-Unterschriften-Hürde mit Bravour geschafft.

Zur Erläuterung:
Das Wahlrecht bestimmt, dass Parteien, die bisher nicht im Parlament vertreten waren, sogenannte Unterstützungsunterschriften bei den Wählern sammeln müssen, 2000 allein in Niedersachsen. Erst wenn sie diese dem Landeswahlleiter vorlegen können, werden sie zur Wahl zugelassen. Ein mühseliges Geschäft, das der Gesetzgeber den Neuen aufbürdet. Fadenscheinig damit begründet, dass die Ernsthaftigkeit des Wahlantritts auf diese Weise belegt wird, dass der Wähler diese Partei auf dem Wahlzettel sehen will.
Iko Schneider, Spitzenkandidat der ÖDP Niedersachsen zur Bundestagswahl im Herbst: „Darum geht es nicht, man will damit nur verhindern, dass neue Parteien den alteingesessenen Konkurrenz machen. Dass der Wähler uns will, hat er in vergangenen Wahlen mit Stimmenzahlen bewiesen, die weit über 2000 lagen.“
Auch wenn diese Belastung als schwer zu bewältigendes und undemokratisches Hindernis zu bewerten ist, so haben die Auftritte der ÖDP in den vergangenen Monaten in einem erfreulichen Maße dazu geführt, dass die „Blauhemden“ ein vielen Bürgern vertrautes Bild darstellen.
„Wir hatten tolle Gespräche mit Menschen, die äußerten, dass sie die Notwendigkeit einer zukunftsorientierten Partei sehen, dass sie die ÖDP wählen werden.“, merkt Iko Schneider an und fügt erfreut hinzu: „Uns ist es sogar gelungen, neue Mitglieder für die ÖDP zu gewinnen; ganz sicher nicht einfach, wenn man das allgemeine Misstrauen gegenüber der Politik betrachtet.“ 
Wie groß der Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger nach einem Wandel ist, zeigte sich auch darin, dass Fremde um mehr Formulare für Verwandte und Bekannte baten, um noch mehr als die eigene Unterschrift beizusteuern.
Einhellige Meinung der sammelnden ÖDPler: „Das empfanden wir als sehr erfreulich. Auch das gibt uns die Kraft, nunmehr in den Wahlkampf zu starten und den Wählern zu sagen, dass eine Stimme für die ÖDP trotz des demokratiefeindlichen Wahlrechts keine verlorene sein kann. Die Stimme einer anderen Partei zu geben, die immer noch nicht begriffen hat, dass ein ‚Weiter so’ der Erde noch mehr schaden wird, hilft nur, diesen zerstörerischen Prozess weiter zu beschleunigen.“

„Wir starten nunmehr in einen großartigen Wahlkampf, der die ÖDP ein Stück weiter auf dem Weg ins Parlament bringen wird.
Ich freue mich auf Sie!“, so Iko Schneider abschließend.

 

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ÖDP diskutiert neue Wege in der Sozialpolitik

Grundeinkommen für alle, die nicht erwerbstätig sein können

Grundeinkommen Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat bei ihrem 53. Parteitag in Ingolstadt die Weichen in Richtung einer neuen, gerechteren Sozialpolitik gestellt. Ausgehend von den Menschenrechten auf Arbeit, freie Berufswahl, soziale Sicherheit, Wohlfahrt, Bildung, Teilhabe am kulturellen Leben sowie auf Erholung und Freizeit fordert die ÖDP für alle Menschen, die nicht erwerbstätig sein können, ein ausreichendes Grundeinkommen.
Die Partei sucht seit geraumer Zeit nach Lösungen, wie der Globalisierung, Digitalisierung und Beschleunigung der Arbeitsprozesse mit der Folge einer immer größer werdenden Belastung aller Menschen begegnet werden kann. „Wir brauchen eine gerechte und nachhaltige Sozialpolitik, die die rasant angewachsene und weiter wachsende Kluft zwischen wenigen sehr reichen und immer mehr armen Menschen, verbunden mit zunehmenden Abstiegsängsten der noch vorhandenen Mittelschicht, wieder verringert, auch im Interesse der Demokratieentwicklung und der Verpflichtung zu einer konsequent ökologischen Politik“, heißt es im mehrheitlich beschlossenen Antrag.
„Wir brauchen vordringlich für Personen, die über kein eigenes Einkommen verfügen können, ein ausreichendes Grundeinkommen. Dazu zählen für die ÖDP unter anderem Kinder, Rentnerinnen/Rentner und Erwerbsunfähige. Solange das Erziehungs- und Pflegegehalt nicht verwirklicht ist, gehören auch Erziehende und Pflegende dazu“, heißt es in der Parteitagserklärung. Damit sei, so die ÖDP-Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz, der Grundsatzbeschluss gefasst und das Ziel formuliert, welcher jetzt durch die Arbeitskreise der Partei inhaltlich mit Leben gefüllt werden müsse.

 

Bild Michael Falke

 

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Eine bessere Landwirtschaft ist möglich


Positionspapier Prof. Dr. Klaus Buchner

In der europäischen Landwirtschaft darf es kein „Weiter so“ geben.
Massentierhaltung, der Anbau von Monokulturen, der Klimawandel und viele
andere Missstände sind schädlich für Menschen, Tiere und Umwelt.


Deshalb fordern wir:

→ Schluss mit Agrarfabriken, stattdessen artgerechte Weidehaltung von Tieren.
→ Verbot von Reserveantibiotika-Gabe und vorbeugender Antibiotika-Gabe
    an gesunde Tiere, da sich sonst lebensgefährliche Antibiotika-Resistenzen
    bei Menschen immer weiter ausbreiten.
→ Fleisch, das in den Handel kommt, muss auf Antibiotika-Rückstände geprüft     werden.
→ Tierärzte, die Medikamente verschreiben und dann gleich verkaufen,
    dürfen aus dem Verkauf keinen finanziellen Gewinn erwirtschaften.
→ Schnellerer Umbau von konventioneller hin zu biologischer bäuerlicher
    Landwirtschaft. Einberechnung der wahren Preise bei der konventionellen
    Landwirtschaft (z. B. Nitrat im Wasser, Pestizide, Klimawandel, etc.).
→ Negative Umweltwirkungen bepreisen durch z. B. Abgabe auf
    Stickstoffüberschüsse, etc. Positive Umweltleistungen belohnen.
→ Verbot von genmanipulierten Lebensmitteln. Denn: Gentechnik schadet der
    Biodiversität und schafft Monopole bei Saatgutherstellern (Bsp. Monsanto).
→ Lebensmittel- und Ernährungskunde schon in Kindergarten und Grundschule,
    damit ein Bewusstsein für gesundes und saisonales Kochen entwickelt wird.
→ Weg von der Konzentration auf eine exportorientierte Landwirtschaft, da     sonst
     Preise weiter gedrückt werden und nicht nachhaltig produziert werden kann.
→ Verbot von Lebensmittelverschwendung, z. B. durch Spenden an Bedürftige
    (siehe Bsp. Frankreich)


Damit fordern wir im Jahr der Bundestagswahl die Parteien auf, eine europaweite Agrarwende endlich einzuleiten und das Wohl von Menschen, Tieren und Umwelt im Blick zu haben. Wir appellieren an die Wählerinnen und Wähler, keine Parteien mehr zu wählen, die die Gesamtzusammenhänge zwischen einer nachhaltigen Landwirtschaft, einem guten Klima und gesunden Bürgern nicht verstanden haben und sich immer noch nicht entschieden dafür einsetzen.


Prof. Dr. Klaus Buchner
Europa-Abgeordneter der
Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP)

 

Grafik Michael Falke

 

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ÖDP Niedersachsen
ist Klagefonds gegen die A20 beigetreten

A20Der Landesverband Niedersachsen der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) beteiligt sich nach einem einstimmigen Votum des letzten Landesparteitages in Bad Zwischenahn am Klagefonds gegen die Küstenautobahn A20 . Wie auch andere Gegner des Projekts, halten die Ökodemokraten den Bau ökologisch und finanzpolitisch für unverantwortlich. Diverse Gegengutachten zeigen, dass die permanent von Befürwortern herangezogenen Behauptungen, die Autobahn würde Arbeitsplätze schaffen, die Seehäfen besser anbinden, Transitströme ableiten und wichtig für den Tourismus sein, nicht haltbar sind.
Stattdessen zerstört die neue Autobahn Naturlandschaften, vernichtet Lebensräume, zieht weiteren Verkehr an und wird durch recht kühne Berechnungen, bei denen beispielsweise auf die Trassenführung durch Moore gar nicht eingegangen wurde, sicher erheblich mehr als die veranschlagten 1,35 Milliarden Euro alleine für Niedersachsen kosten.
Anstatt alternative Vorschläge zu durchdenken, lässt sich die Landesregierung auch unter Tolerierung der Grünen und Unterstützung der CDU von Wirtschaftsverbänden vor sich hertreiben.
Dieses will auch die ÖDP so nicht hinnehmen und mahnt ein gerechtes Genehmigungsverfahren an, das alle Interessen in den Blick nimmt.

Grafik Michael Falke

 

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Inga BrettschneiderInga Brettschneider ist als Bundestagskandidatin der ÖDP im Wahlkreis 27 Oldenburg – Ammerland nominiert.

Zu Ihren Beweggründen einer Kandidatur sagt sie: „Die Politik ist in hohem Maße verantwortlich für die fortschreitende Zerstörung unserer Lebensgrundlagen.“ Es gelte, die Versäumnisse der letzten Jahrzehnte an der Natur wiedergutzumachen sowie deren scheinbar unaufhaltsame Vernichtung endlich zu stoppen.
Die Politik müsse begreifen, dass nicht ALLEIN die Interessen einzelner zählen, sondern immer auch das gesamtgesellschaftliche Interesse Berücksichtigung finden muss.
Letztendlich seien zukunftsfähige Lösungen anzustreben – für uns alle – auch für unsere Kinder und Enkel!
Inga Brettschneider: „Der Zustand unserer Umwelt zwingt uns zum Handeln und wir dürfen keine Zeit mehr verlieren!“ Ehrlichkeit im Umgang aller Verantwortlichen in und mit unserer Gesellschaft sowie das Einbeziehen der Bürger, einschließlich direktdemokratischer Möglichkeiten auf kommunaler wie auch auf Bundesebene, seien in Ihren Augen der notwendige Weg zur Entscheidungsfindung.
Sie hat kommunalpolitische Erfahrung als ehemaliges Mitglied im Gemeinderat Bad Zwischenahn und ist engagierte Mitbegründerin der Bürgerinitiative Bad Zwischenahn und des Wirtschaftsforum  Bad Zwischenahn.

 

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Wölfe in Niedersachsen:
Bereicherung der Artenvielfalt

ÖDP fordert Verbesserung des Wolfsmanagements und besseren Schutz für Nutztierhalter

Nach 150 Jahren des Verschwindens ist der Wolf nach Deutschland und damitWolf auch in die niedersächsischen Wälder zurückgekehrt. Die ÖDP Niedersachsen bekennt sich ausdrücklich zum Lebensrecht der Wölfe in freier Natur. Der Artenschutz dieser bedrohten Tierart hat einen sehr hohen Stellenwert, den es zu erhalten gilt.

Gleichwohl gilt festzustellen, dass auch in Niedersachen Risse von Nutztieren durch Wölfe Anlass zur Besorgnis geben. So wurden im Dezember 2016 in Brockhimbergen (Landkreis Uelzen) mehrere Tiere einer Dammwildherde auf umzäunter Fläche durch „Blutrausch“ (Beuteschlag-Reflex) vom Wolf gerissen, ohne dass er diese vollständig gefressen hat.

„Wir unterstützen eine ausgedehnte Weidetierhaltung und damit eine Verbesserung des Tierwohls in der Landwirtschaft ausdrücklich. Die Weidetierhaltung muss daher effektiv vor dem Wolf geschützt werden,“ fordert der ÖDP-Landesvorsitzende Martin F. Dreß (Bad Zwischenahn). Es kann nicht sein, dass die Nutztierhalter mit diesem Problem allein gelassen werden. Auch die von Umweltminister Wenzel (B90/Grüne) geforderte Einzäunung ganzer Weidetierhaltungs-Betriebe oder gar ganzer Regionen ist nach seiner Ansicht nicht nur unrealistisch, sondern auch unbezahlbar.

Sinnvoller wären hier Beratung und Zuschüsse zur Anschaffung von Herdenschutzhunden, die in vielen Regionen Europas mit Wolfsbeständen erfolgreich eingesetzt werden.
Ein weiteres Problem: Derzeit ist es unter Androhung von Strafe nicht erlaubt, gerissene aber noch lebende Tiere, die qualvoll verbluten, durch einen Gnadenschuss zu erlösen, bevor nicht alle DNA-Spuren gesichert sind. „Das widerspricht meiner Auffassung von Tierschutz!“ kritisiert Dreß.

Zudem benötigen Wölfe sehr große Flächen als Lebensraum, was in einem insgesamt dichtbesiedelten Land wie Deutschland schwierig ist. Gerade deshalb ist es wichtig, die Akzeptanz für den Wolf in der Bevölkerung nicht zu verlieren. Es muss besonders auf verhaltensauffällige Tiere geachtet werden. Eine sorgfältige Beobachtung und eine selektive Besenderung  sollte selbstverständlich sein. Dafür muss es genügend Fachleute geben, die beurteilen können, ob ein Wolf verhaltensauffällig ist, um auch konsequentere Maßnahmen wie eine Vergrämung durchzuführen. In Ausnahmefällen und als letzte Möglichkeit sollte auch die Entnahme eines sogenannten „Problemwolfes“ möglich sein.

Es muss in erster Linie darum gehen, Präventivmaßnahmen zu treffen, um Wolfsübergriffe auf Nutztiere weitestgehend zu verhindern. Gleichzeitig muss es aber auch schnellere Hilfe für die Betroffenen geben. Die potenzielle Gefahr, die vom Wolf ausgeht, darf nicht unterschätzt, aber auch nicht dramatisiert werden. Es muss ein realistisches Bild des Wolfes entstehen, damit der Wolf weiterhin von der Bevölkerung akzeptiert und als Bereicherung verstanden wird.

Martin F. Dreß,
ÖDP Landesvorsitzender

 

Bild Michael Falke

 

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Nahles` Rentenkonzept lässt Grundlegendes außer Acht

ÖDP: Generationenvertrag wiederherstellen

Arbeitsministerin Andrea Nahles hat am 25. November 2016 ihre Vorstellungen Altersarmutzur künftigen Entwicklung des Rentenrechts vorgestellt. Kernstück ist dabei, dass die Renten künftig weniger sinken sollen, als es bisher geplant ist. Die Beiträge sollen dagegen bis auf 25% steigen. Da das zur Finanzierung immer noch nicht ausreicht, sollen erhebliche zusätzliche Steuergelder die Lücke füllen. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) befürchtet einen weiteren Anstieg der Familienarmut.
Dr. Johannes Resch, Sprecher des ÖDP-Bundesarbeitskreises Familie, Soziales, Gesundheit meint dazu: „Im Klartext bedeuten die Pläne von Nahles, dass eine noch größere Familienarmut in Kauf genommen werden soll, um die sich abzeichnende Altersarmut zu mindern. Denn die zusätzlichen Mittel für die Rentner stehen zur längst überfälligen Minderung der Familienarmut nicht mehr zur Verfügung. Im Gegenteil: Die Steuermittel und erhöhten Beiträge sollen von den aktuell Erwerbstätigen aufgebracht werden, obwohl viele junge Familien oft schon heute kaum ihre Kinder ernähren können und zunehmend als 'Aufstocker' auf Hartz IV angewiesen sind. Eine größere Zahl von Hartz IV-Empfängern kann aber keine Lösung für die Strukturfehler des Rentenrechts sein.“
Dr. Resch erinnert daran, dass ein Umlageverfahren im Rentenrecht (Erwerbstätige zahlen die Renten der aktuellen Rentner) nur im Rahmen eines Generationenvertrages funktionieren könne, nach dem gleichzeitig auch alle Erwerbstätigen für Sach- und Erziehungskosten der Kinder aufzukommen haben (z. B. durch eine Grundsicherung für Kinder und ein Erziehungsgehalt). Ein Sozialsystem wie das unsere, in dem die Wertschöpfung aus der Kindererziehung den Eltern ohne angemessene Entschädigung entzogen worden sei, zerstöre nicht nur sich selbst. Es sei darüber hinaus für die zunehmende Familienarmut im an sich reichen Deutschland verantwortlich und habe die Erziehungsbedingungen zu Lasten der Kinder Schritt für Schritt verschlechtert. Resch, der selbst Psychiater ist, weist auf die Folgen in Form zunehmender psychischer Störungen sowohl bei den Kindern als auch bei vielen überlasteten Eltern hin, was sich auch in den Statistiken der Kranken- und Rentenversicherung widerspiegele.

 

Grafik Michael Falke

 

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Demonstration für Entschleunigung

anlässlich des ÖDP-Bundesparteitags

Demo ÖDPIm Rahmen des 51. Bundesparteitages der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) fand am Samstag, 19. November 2016, eine Entschleunigungs-Demo durch die Bonner Innenstadt statt. Zentrales Thema: „Das Mehr im Weniger“ und „Weniger Stress – mehr Lebensqualität“. Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat für die Landtagswahl in NRW, Benjamin Jäger, spricht wohl für die Menschen, die sich an diesem Samstag bei der Demo getroffen haben, wenn er sagt: „Ich demonstriere, um für eine entschleunigte Welt – weg vom immer höher, immer schneller und immer weiter - meinen Teil beizutragen und die Bonner Bürgerinnen und Bürger zu informieren und zu motivieren.“Demo ÖDP
„Die ständige Verbreitung von Wachstumsdogmen und der Konsumrausch unserer Überflussgesellschaft stellen ein großes Problem dar“, so der Kreisvorsitzende in Bonn, Lars Beer. Das zeigt ein Blick in die Menge und belegt eine Straßenumfrage auf dem Marktplatz. Kurz nach dem offiziellen Veranstaltungsbeginn gleicht der Demonstrationszug einem bunten Fahnenmeer. Gekommen sind Menschen aller Alters- und Berufsgruppen. „Ich bin heute hier, weil wir ein radikales Umdenken in unserer Gesellschaft brauchen“, sagt Bernd Richter, der mit einigen Arbeitskollegen aus Baden-Württemberg angereist ist. „Nach dem Konsum-Rausch kommt der Konsum-Kater“ und „Mensch vor Profit“ haben sie auf die Plakate geschrieben.
Im Verlaufe der Demonstration entschieden sich viele Menschen spontan dazu, sich der Demonstration anzuschließen. Dr. Gambarov, gebürtig in Aserbaidschan, ist einer von diesen und ergänzt: „Für mich ist es sehr wichtig, dass die Menschen sich aufraffen, für gute Werte kämpfen, demonstrieren und sich für positive Veränderung engagieren.“

Fotos: ÖDP Bundespressestelle.

 

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Kinderkrippen in Deutschland - regierungsamtliche Schönfärberei

Sellungnahme von Dr. Johannes Resch (ÖDP)
Stellv. Vorsitzender Verband Familienarbeit e.V.

 

Dr. Johannes Resch

 

In der aktuellen „Die Zeit“ vom 30.06.2016 finden sich zwei sehr kritische Berichte zum Zustand vieler Kinderkrippen in Deutschland (S. 60, 61), darunter ein Interview mit der Direktorin des Staatsinstituts für Frühpädagogik in München, Fabienne Becker-Stoll. - Gleichzeitig wurde ein ähnlich kritischer Bericht auf Zeit online veröffentlicht, der bereits an einem Tag zu mehreren hundert Kommentaren geführt hat. Der dreiteilige Bericht ist unter folgendem Link einsehbar:


http://www.zeit.de/gesellschaft/familie/2016-06/kita-qualitaet-mitarbeiter-fehlverhalten-umfrage

Die unbefriedigenden Zustände in vielen Kitas sind für „Insider“ nichts Neues. Neu ist aber, dass eine große deutsche Zeitung nicht mehr nur die regierungsamtliche Schönfärberei von den Kitas als „Bildungsstätten“ verbreitet, die wir üblicherweise gewohnt sind, sondern den Mut aufbringt, sich einfach mit der Wirklichkeit zu beschäftigen.
Unser Verband betreibt generell kein „Kita-Bashing“. Wenn Eltern eine gute Kita finden und ihr Kind dort gut aufgehoben glauben, müssen sie die Freiheit haben, dieses Angebot in Anspruch zu nehmen. Die Berichte machen aber auch klar, dass das weit verbreitete „Eltern-Bashing“, nach dem viele Eltern ihre Kinder von „Bildung“ fern halten, wenn sie sie selbst betreuen, völlig unberechtigt ist. Sicher gibt es auch Eltern, die bei der Erziehung versagen. Das Versagen in Kitas scheint aber doch weit häufiger zu sein.
Die Berichte verdeutlichen, dass die Bevormundung der Eltern in Form der einseitigen massiven finanziellen Förderung der Fremdbetreuung von Kleinkindern (U3) keinerlei sachliche Rechtfertigung im Interesse des Kindeswohls hat. Auch die Einschränkung der Wahlfreiheit der Eltern, ihre Kinder so zu erziehen, wie sie es für richtig halten, durch diese finanzielle Anreizwirkung ist nicht vertretbar. - Die unabhängig vom Willen der Eltern erfolgende einseitige Förderung der Betreuung in öffentlichen Einrichtungen liegt allein im Interesse der Wirtschaft, da ein größeres Arbeitskräfteangebot ein niedrigeres Lohnniveau ermöglicht.
Unser Verband sieht hier eine erneute Bestätigung für die Richtigkeit unserer seit vielen Jahren erhobenen Forderung nach einer Gleichberechtigung aller Eltern, die nur dann erreicht wird, wenn allen Eltern von U3-Kindern der gleiche Geldbetrag zur Verfügung gestellt wird, den sie wahlweise als Lohn für die Eigenbetreuung betrachten oder zur Finanzierung einer Fremdbetreuung ihrer Wahl (Kita, Tagesmutter, Kindermädchen, Großeltern u.a.) verwenden können. Das würde im Übrigen auch den Arbeitsmarkt entlasten, was die Wiederaufnahme einer Erwerbsarbeit nach der Erziehungsphase für alle erleichtern würde.

Dr. Johannes Resch
Stellv. Vorsitzender Verband Familienarbeit e.V.

 

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